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Initiative «Einheitsgemeinde» 28. Jun 2018

Eine Einzelinitiative, eingereicht von René Lee, möchte die Politische Gemeinde und die Schulgemeinde Eglisau zu einer Einheitsgemeinde zusammenschliessen. Der Initiant erhofft sich dadurch eine Vereinfachung der Gemeindestrukturen und eine Konzentration der Schulbehörde auf ihr Kerngeschäft, die Organisation des Schulbetriebs. Die neugeschaffene Schulbehörde soll in ihren Kernthemen die Rechte und Pflichten bewahren, die die Schulpflege heute hat, während sie in anderen Themen wie der Liegenschaften- und Finanzverwaltung von den bewährten Strukturen der Politischen Gemeinde profitieren kann.

Mit der Annahme der Initiative würden der Gemeinderat und die Schulpflege beauftragt, innert 18 Monaten gemeinsam eine Vorlage auszuarbeiten, wie die Politische Gemeinde und die Schulgemeinde in eine Einheitsgemeinde zusammengeführt werden kann und die Gemeindeordnung entsprechend zu ändern. Die Eglisauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hätten zu dieser Vorlage wiederum das letzte Wort an der Urne. Würde die Initiative oder die Vorlage der neuen Gemeindeordnung abgelehnt, blieben die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde bis auf weiteres selbstständige öffentlich-rechtliche Körperschaften.

 

Anordnung Abstimmung

Die kommunale Volksabstimmung über die Initiative "Einheitsgemeinde" wird auf Sonntag, 23. September, angesetzt.

Am Donnerstag, 23. August, wird um 19.30 Uhr im Steinboden eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Einheitsgemeinde" durchgeführt.

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