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Einheitsgemeinde Eglisau

Initiative Einheitsgemeinde

René Lee ist mit einer Einzelinitiative an die Schulpflege und an den Gemeinderat gelangt. Die beiden Behörden sollen beauftragt werden, eine neue Gemeindeordnung als Einheitsgemeinde auszuarbeiten und zur Abstimmung zu bringen.

Bekanntlich sind Politische Gemeinde und Schulgemeinde heute getrennte Güter. Schon seit längerem haben sich die Schulpflege und der Gemeinderat zum Ziel gesetzt, die bestehende Zusammenarbeit zu intensivieren.

Vor diesem Hintergrund haben sich die beiden Behörden mit den Chancen und Risiken einer Einheitsgemeinde auseinandergesetzt. In konstruktiven Gesprächen ist man zur Ansicht gelangt, dass die Einheitsgemeinde durchaus Vorteile haben kann. Diese liegen vor allem in einer transparenten, gesamtheitlichen und aufeinander abgestimmten Aufgaben- und Finanzplanung. Viele Herausforderungen unserer Gemeinde könnten so wirkungsvoller angegangen werden. Dass eine enge Zusammenarbeit den Handlungsspielraum beider Behörden auch einschränken kann, wäre der Preis für die Koordination.

Es ist also entscheidend, wie die Einheitsgemeinde – im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten – organisiert wird. Insbesondere muss die Schulpflege weiterhin abschliessend für die schulischen Kernbelange zuständig bleiben. Die Bedürfnisse von Schule und politischer Gemeinde müssen in der Einheitsgemeinde optimal miteinander verbunden werden. Die Bildung gehört zweifelsfrei zu den wichtigsten Aufgaben der Gemeinde.

Aus der Sicht von Schulpflege und Gemeinderat lohnt es sich also, über die konkrete Ausgestaltung einer Einheitsgemeinde nachzudenken, weshalb sie das Anliegen des Initianten im Grundsatz unterstützen. Für diesen Prozess möchten sich Schulpflege und Gemeinderat von den Stimmbürgerinnen und den Stimmbürgern an einer Urnenabstimmung den politischen Auftrag abholen.

Wird die Initiative angenommen, kann die Frage «Wie müsste die Gemeindeordnung sinnvoll ausgestaltet sein, wenn Eglisau eine Einheitsgemeinde wäre?» fundiert und mit der nötigen Offenheit geklärt werden. Die Behörden sind in diesem Fall verpflichtet, innert 18 Monaten eine entscheidungsreife Vorlage auszuarbeiten.

> Weisungsheft Einheitsgemeinde

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