Liebe Eglisauerinnen und Eglisauer
In den letzten Wochen konnten sie über verschiedene Medien erfahren, welche finanziellen Erschwernisse zurzeit auf die Gemeinden zukommen. Die Budgetplanung für das Jahr 2021 steht kurz vor dem Abschluss. Durch die aktuellen Umstände ist die Budgetplanung dieses Jahr eine besondere Herausforderung.
Bereits als wir im Frühjahr dieses Jahres mit der Planung begannen, mussten wir feststellen, dass sich die finanzielle Lage für Eglisau immer schwieriger gestaltet. An den beiden letzten Budgetversammlungen versuchten wir darauf hinzuweisen, welche zusätzlichen Ausgaben die Gemeinde tätigen muss. Dabei handelt es sich oftmals um Zahlungen, welche von der Gemeinde nicht beeinflusst werden können und auf einem Verteilschlüssel beruhen. Dieser Schlüssel steht oftmals im Zusammenhang mit der Einwohneranzahl oder der Anzahl Fälle, welche eine Gemeinde zu betreuen hat.
Als Beispiel für eine solche Abgabe möchte ich Ihnen den Bahninfrastrukturfonds nennen, welcher im Jahr 2014 durch das Schweizer Stimmvolk mit 62.8 % angenommen wurde. Jede Gemeinde muss sich an diesem Fonds mit einem festgelegten Anteil beteiligen. Im Jahr 2019 waren dies im Kanton Zürich, 28.73 Franken pro Einwohner. Eine Abgabe, welche neben den allgemeinen Arbeiten und Pflichten einer Gemeinde anfällt und somit das Budget belastet.
Eine Ausnahme für den Eglisauer Steuerhaushalt stellte eine Grundstückgewinnsteuer im Jahr 2016 dar. Diese entsprach beinahe einem Jahresertrag der ordentlichen Steuern der politischen Gemeinde. So entschloss der damalige Gemeinderat, dass die Gemeindesteuern für die kommenden Jahre um 4 % gesenkt werden sollen, um die Bevölkerung an diesen Einnahmen teilhaben zu lassen. In den darauffolgenden Jahren kam es dann zu den bereits erwähnten Mehrausgaben. So wurden in den letzten Jahren jeweils die Budgets immer mit roten Zahlen präsentiert und konnten nur dank den jeweils erhöhten Grundstückgewinnsteuern besser abgerechnet werden.
In den kommenden Jahren werden zahlreiche Projekte auf die Gemeinde zukommen. Bei diesen Projekten handelt es sich um Investitionen, welche getätigt werden müssen, um die Versorgungssicherheit der Werke sicher zu stellen oder das Dienstleistungsangebot aufrecht zu erhalten. Neben diesen Projekten wird die Gemeinde Eglisau auch die Auswirkungen der Corona-Krise zu spüren bekommen. Dies zwar nicht so sehr direkt über die eigenen Steuereinnahmen, als vielmehr über den kantonalen Finanzausgleich. Sollte Ihnen der Zweck des Finanzausgleichs nicht bekannt sein, möchte ich Ihnen diesen gerne kurz erläutern: Gemeinden, welche finanziell stark sind, zahlen in den Finanzausgleich ein. Aus diesem werden dann jene Gemeinden unterstützt, welche finanziell eher schwach aufgestellt sind. Eglisau war in den letzten Jahren jeweils eine Gemeinde, welche vom Finanzausgleich profitieren durfte. Durch die Corona-Krise werden in den kommenden Jahren zahlreiche Gemeinden tiefere Steuereinnahmen durch juristische Personen verzeichnen. Besonders hart trifft es dabei die Stadt Kloten, welche auf Steuereinnahmen von der Swiss und dem Flughafen verzichten muss. Kloten geht davon aus, Fr. 55.9 Millionen weniger Ertrag zu haben. Dadurch wird Kloten in den kommenden Jahren kaum mehr in den Finanzausgleich einzahlen können. Dies hat zur Folge, dass der Finanzausgleich neu aufgeteilt wird. Für Eglisau bedeutet dies, dass wir weniger Ausgleich erhalten werden.
Im Sommer dieses Jahres hielten wir im Gemeinderat unsere alljährliche Budgetsitzung ab. Der Zwischenstand war ernüchternd und wenig hoffnungsversprechend. Das Budget war bereits zu diesem Zeitpunkt auf die wesentlichen Punkte zusammengekürzt; das sogenannte Pflichtprogramm. Dennoch waren die Ausgaben immer noch deutlich höher als die Einnahmen. Wir sind verpflichtet, die Gemeinde für die Zukunft fit zu halten. Dies nicht nur im Sinne des jährlichen Unterhalts an den verschiedenen Bauwerken, sondern auch finanziell. So sollen zukünftige Generationen eine Gemeinde übernehmen dürfen, welche nicht komplett verschuldet ist und so auch die Möglichkeit haben, die Gemeinde zu formen und weiter zu bringen. Im Wissen um diese Pflicht und die Zukunft von Eglisau haben wir entschlossen, der Gemeindeversammlung den Antrag zu stellen, die Steuern ab 2021 wieder auf den Stand von vor 2017 anzuheben. Mit dieser Massnahme können wir das Budget für das kommende Jahr zwar noch nicht in den schwarzen Bereich führen, die Verschuldung der Gemeinde dafür deutlich reduzieren. Ab 2022 darf sich die Gemeinde zudem über Zuschüsse aus dem Strassenfonds des Kantons Zürich freuen. Diese Zuschüsse werden mithelfen, die zukünftigen Budgets wieder besser darstellen zu können.
Auch wenn wir zurzeit schwere Zeiten durchleben und eine teilweise unsichere Zukunft vor uns haben, so sind wir der Meinung, dass wir gemeinsam diese Krise bewältigen und so auch gestärkt daraus hervorgehen werden.
Ich wünsche Ihnen einen schönen restlichen Herbst sowie gute Gesundheit.
Nicolas Wälle, Finanzvorsteher
