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Initiative Einheitsgemeinde 07. May 2018

René Lee ist mit einer Einzelinitiative an die Schulpflege und an den Gemeinderat gelangt. Die beiden Behörden sollen beauftragt werden, eine neue Gemeindeordnung als Einheitsgemeinde auszuarbeiten und zur Abstimmung zu bringen. Über diese Initiative in Form einer allgemeinen Anregung muss an der Urne abgestimmt werden, eine vorberatende Gemeindeversammlung ist mit dem neuen Gemeindegesetz bei Initiativen nicht mehr möglich.

Bekanntlich sind Politische Gemeinde und Schulgemeinde heute getrennte Güter. Schon seit längerem haben sich die Schulpflege und der Gemeinderat zum Ziel gesetzt, die bestehende Zusammenarbeit zu intensivieren.

Vor diesem Hintergrund haben sich die beiden Behörden mit den Chancen und Risiken einer Einheitsgemeinde auseinandergesetzt. In konstruktiven Gesprächen ist man zur Ansicht gelangt, dass die Einheitsgemeinde durchaus Vorteile haben kann. Diese liegen vor allem in einer transparenten, gesamtheitlichen und aufeinander abgestimmten Aufgaben- und Finanzplanung. Viele Herausforderungen unserer Gemeinde könnten so wirkungsvoller angegangen werden. Dass eine enge Zusammenarbeit den Handlungsspielraum beider Behörden auch einschränken kann, wäre der Preis für die Koordination.

Es ist also entscheidend, wie die Einheitsgemeinde – im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten – organisiert wird. Insbesondere muss die Schulpflege weiterhin abschliessend für die schulischen Kernbelange zuständig bleiben. Die Bedürfnisse der Schule müssen optimal in die Einheitsgemeinde eingebunden sein, schliesslich gehört die Bildung zweifelsfrei zu den wichtigsten Aufgaben der Gemeinde.

Aus der Sicht von Schulpflege und Gemeinderat lohnt es sich also, über die konkrete Ausgestaltung einer Einheitsgemeinde nachzudenken, weshalb sie das Anliegen des Initianten im Grundsatz unterstützen. Für diesen Prozess möchten sich Schulpflege und Gemeinderat von den Stimmbürgerinnen und den Stimmbürgern an einer Urnenabstimmung den politischen Auftrag abholen.

Am Donnerstag, 23. August, wird um 19.30 Uhr im Steinboden eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema «Einheitsgemeinde» durchgeführt. Die Abstimmung über die Initiative findet am 23. September an der Urne statt.

Wird die Initiative angenommen, kann die Frage «Wie müsste die Gemeindeordnung sinnvoll ausgestaltet sein, wenn Eglisau eine Einheitsgemeinde wäre?» fundiert und mit der nötigen Offenheit geklärt werden. Die Behörden sind in diesem Fall verpflichtet, innert 18 Monaten eine entscheidungsreife Vorlage auszuarbeiten.

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