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Transparenzprinzip als Beitrag zur gelebten Demokratie 22. Feb 2017

Zu einer gelebten Demokratie gehört unter anderem, dass die Behörden ihre Entscheide offen legen. Diese Transparenz und der offene Zugang zu öffentlichen Informationen bilden eine wichtige Grundlage für den politischen Prozess und das Vertrauen zwischen den Behörden, Parteien und der Bevölkerung wird gestärkt.

Bislang wurde im Mitteilungsblatt über die Entscheide des Gemeinderates zusammenfassend berichtet. An dieser bewährten Praxis möchten wir auch festhalten. Für die meisten Einwohnerinnen und Einwohner ist dieser Informationskanal nämlich absolut ausreichend. Das Mitteilungsblatt bleibt als amtliches Mitteilungsorgan bestehen.

Der Gemeinderat hat nun entschieden, in seiner Informationspolitik einen Schritt weiter zu gehen. Ab sofort werden die Beschlüsse des Gemeinderates grundsätzlich im Internet veröffentlicht, laufend und im vollen Wortlaut. Auf diesem Weg setzen wir das Öffentlichkeitsprinzip gemäss Verfassung sowie Informations- und Datenschutzgesetz konsequent um. In letzterem ist auch geregelt, welche Entscheide und Informationen auch in Zukunft nicht oder nur teilweise veröffentlicht werden dürfen. Darunter fallen all jene Geschäfte, bei jenen es ein schutzwürdiges Interesse zu wahren gilt (z.B. Schutz der Privatsphäre, freie Meinungsbildung, Sitzungsgeheimnis, hängige Verfahren).

Wir sind überzeugt, so einen weiteren Beitrag zur politischen Meinungsbildung leisten zu können und sind gespannt, welche Erfahrungen wir mit dem neuen Vorgehen sammeln dürfen.

Die Beschlüsse des Gemeinderates finden Sie rückwärts chronologisch aufgelistet im Internet auf: www.eglisau.ch > Aktuelles > Beschlüsse des Gemeinderates.

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