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Rechtliche Hinweise

Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips macht die Gemeinde Eglisau wichtige Informationen auf dem Internet allgemein abrufbar. Dabei achtet sie mit grosser Sorgfalt auf die Richtigkeit und Vollständigkeit seines Informationsangebots. Auch setzt sie angemessene, stets aktualisierte technische Massnahmen ein, um einen sicheren und störungsfreien Betrieb seiner Internet-Seiten zu ermöglichen. Dennoch kann er nicht verhindern, dass sich die typischen Risiken des Internets in einzelnen Fällen verwirklichen.

Die Internet-Seiten der Gemeinden können deshalb nur unter folgenden Voraussetzungen bzw. Einschränkungen genutzt werden:

1. Haftung

  • Die Gemeinde Eglisau kann nicht gewährleisten, dass die von ihr auf dem Internet zur Verfügung gestellten Informationen jederzeit aktuell, detailgenau und vollständig sind und alle erdenklichen Sachverhalte berücksichtigen.
  • Die Gemeinde Eglisau kann nicht dafür einstehen, dass ihre elektronischen Informationsangebote sowie die angebotenen Funktionalitäten (wie z.B. eine Suchfunktion) jederzeit störungsfrei benutzt und die abgefragten Informationen reibungslos und fehlerfrei übertragen werden können.
  • Die Gemeinde Eglisau kann nicht gänzlich verhindern, dass ihre Internet-Seiten unbefugterweise von Dritten verändert oder mit Viren und anderer Malware verseucht werden.
  • Die Gemeinde Eglisau hat keinen Einfluss auf externe Seiten, auf die sie verlinkt. Somit kann sie in Bezug auf solche Seiten weder garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sowie die Inhalte frei von Malware (wie z.B. Viren) sind, noch dass die Datenschutzgesetzgebung dort eingehalten wird. Sie kann ebenfalls nicht dafür einstehen, dass diese Links stets einwandfrei funktionieren und unabänderlich auf dieselben Inhalte verweisen.
  • Die Gemeinde Eglisau hat keinen Einfluss auf Seiten, die auf ihr Angebot verlinken, weshalb er dafür keine Verantwortung übernehmen kann. 
  • Die Gemeinde Eglisau behält sich vor, einzelne Informationsangebote bzw. Funktionalitäten abzuändern, grundsätzlich neu zu gestalten oder ohne Vorankündigung vom Netz zu nehmen. Daher kann sie nicht verantwortlich gemacht werden für die Folgen, wenn gewisse Informationen nicht mehr oder nicht mehr in der bisherigen Form zur Verfügung stehen.

2. Urheber- und verwandte Rechte

  • Die im Internet verwendeten Informationsmittel (wie Texte, Illustrationen, Logos, Fotos, Videos, Tondokumente, Grafiken sowie das Layout) der Gemeinde Eglisau sind immaterialgüterrechtlich und insbesondere urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht (wie z.B. Gesetzestexte und Gerichtsurteile) durch einschlägige Rechtsnormen ausdrücklich vom Schutz ausgenommen werden.
  • Die auf kommunalen Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen dürfen deshalb nur angesehen, zum Eigengebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden. Damit werden jedoch keine weiteren Rechte bezüglich der Inhalte übertragen.
  • Jede weitere Verwendung von Inhalten aus der Eglisauer Internetseiten und insbesondere das Einbinden (über Frames oder Inlinelinks) in andere Seiten ist nur mit Einverständnis der Rechtsinhabenden gestattet.
  • Für den Umgang mit dem Gemeindelogo /-wappen und anderen amtlichen Kennzeichen ist das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen massgebend.

3. Datenschutz

  • Beim Zugriff auf das Informationsangebot der Gemeinde Eglisau werden grundsätzlich keine persönlichen Daten erfasst und gespeichert.
  • Bestimmte Informations- und Transaktionsangebote können indessen nur abgewickelt werden, wenn ein Mindestmass von Personendaten bekannt gegeben worden ist. Dafür gelten die einschlägigen Datenschutzbestimmungen.

4. Sicherheit

  • Werden der Gemeinde Eglisau (z.B. mittels eines zur Verfügung gestellten Kontaktformulars) Daten übermittelt, kann weder eine vertrauliche noch eine zuverlässige Datenübertragung gewährleistet werden. Auf solche Kontakte wird die Gemeinde ausserdem im Normalfall ebenfalls elektronisch antworten, wofür wiederum weder Vertraulichkeit noch Integrität der übermittelten Daten zugesichert werden kann. Auf diesem Weg sollten deshalb keine heiklen (z.B. vertraulichen) Daten übermittelt werden.
  • Abweichendes gilt nur bei Internetangeboten, bei denen ausdrücklich auf eine gesicherte Datenübertragung hingewiesen wird. Diesfalls werden die besonderen Sicherheitsvorkehrungen üblicherweise (z.B. durch https oder ein Schlüssel- bzw. Schloss-Symbol) angezeigt.

Diese Nutzungsregelungen können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden. Sie gelten für alle Internetseiten, welche unter der Verantwortung der Gemeinde Eglisau betrieben werden, ausser es werde für eine konkrete Seite bzw. für ein konkretes Angebot ausdrücklich etwas Abweichendes bekannt gegeben.

Stand: Eglisau, 17. August 2018 (Gemeinderatsbeschluss 2015-433)

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