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Gesuch für Tiefenbohrung der Nagra in Eglisau

Radioaktive Abfälle entstehen vor allem bei der Nutzung von Kernenergie und in kleineren Mengen in Medizin, Industrie und Forschung. Nach momentanem Wissensstand kann nur die Lagerung in tiefen Gesteinsschichten die Sicherheit über die notwendigen langen Zeiträume gewährleisten. Derzeit läuft schweizweit die Standortsuche für geologische Tiefenlager zur Endlagerung radioaktiver Abfälle. Der Prozess ist auf Bundesebene im Sachplan Geologische Tiefenlager (SGT) definiert. Sicherheit ist dabei das zentrale Kriterium.

Die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) ist aufgrund ihrer bisherigen geologischen Untersuchungen zum Schluss gelangt, dass unsere Region „Nördlich Lägern“ für ein Tiefenlager weniger geeignet ist als die Regionen Zürich Nordost und Jura Ost. Die Nagra erklärt ihren Entscheid wie folgt: „Das geologische Standortgebiet Nördlich Lägern weist im bevorzugten Tiefenbereich nur ein ungenügendes Platzangebot untertags auf. Es gibt dort keine Möglichkeit, das Lager in bautechnisch optimaler Tiefenlage anzuordnen. In grösserer Tiefe ist das Platzangebot zwar etwas grösser, aber die bautechnischen Herausforderungen wären gross und liessen eine erhebliche Schädigung der geologischen Barrieren erwarten.“

 Nicht zuletzt aufgrund des frühzeitigen Einschreitens der  beiden Baudirektoren aus den Kantonen Zürich und Aargau  hat jedoch das eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI eine Stellungnahme abgegeben, wonach die wissenschaftlichen Fakten für diese Rückstellung noch nicht ausreichen. Welche Regionen weiter untersucht werden sollen, entscheidet letztlich der Bundesrat.

Sollte sich im nächsten Prozessschritt herausstellen, dass das Standortgebiet Nördlich Lägern tatsächlich nicht - wie von der Nagra vorgeschlagen - zurückgestellt werden kann, müssen auch für unsere Region weitere erdwissenschaftliche Untersuchungen durchgeführt werden. Um zeitliche Verzögerungen zu verhindern, hat die Nagra erhebliche Kosten (viele Millionen, ein Bohrloch kostet allein zehn Millionen)  in Kauf genommen und sechs Gesuche für Sondierbohrungen in Nördlich Lägern bereits in diesem Sommer eingereicht, selbst wenn noch nicht sicher ist, ob und welche Bohrungen dereinst überhaupt nötig sein werden.

Eine Sondierbohrung ist im Süden von Eglisau (Gebiet „Gländ“, in der Nähe der Panzersperre) geplant. Für diese Sondierbohrung ist ein separates Bewilligungsverfahren durch den Bund durchzuführen. Ab 1. November wird für die Sondierbohrungen die öffentliche Auflage während 30 Tagen durchgeführt. Nur während dieser Zeit können Einsprachen erhoben werden, weshalb wir an dieser Stelle auf das Verfahren aufmerksam machen.

Ablauf des Bewilligungsverfahrens für die Sondierbohrungen (gemäss Medienmitteilung BFE).

1. Das Bundesamt für Energie hat festgestellt, dass die mit den Gesuchen eingereichten Unterlagen vollständig sind.

2. Nach Einreichen der Gesuche inkl. Unterlagen führt das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI eine sicherheitstechnische Beurteilung der Gesuche durch, die es in je einem Gutachten pro Gesuch festhält. Zu Beginn der Gutachtenerstellung führt es eine Grobprüfung der Unterlagen durch.

3. Nach Feststellen der Vollständigkeit der Unterlagen wird pro Gesuch ein Einspracheverfahren durchgeführt. Dazu werden die Gesuche in den amtlichen Publikationsorganen öffentlich bekannt gemacht und die Gesuche inkl. Unterlagen werden während 30 Tagen öffentlich aufgelegt. Während der öffentlichen Auflage haben die von den Sondierbohrungen Betroffenen die Möglichkeit, dagegen Einsprache zu erheben.

4. Parallel zur öffentlichen Auflage fordert das BFE den jeweiligen Standortkanton sowie die betroffenen Fachbehörden des Bundes auf, zu den Gesuchen Stellung zu nehmen.

5. Anschliessend erhält die Nagra Gelegenheit, zu den relevanten Einsprachen Stellung zu nehmen. Danach werden alle Einsprachen und die Stellungnahmen der Nagra den Fachbehörden des Bundes bekanntgegeben.

6. Eingaben von Verfahrensbeteiligten - wie die Stellungnahmen der Kantone und der Fachbehörden des Bundes - werden den Verfahrensparteien bekanntgegeben (rechtliches Gehör).

7. Gemäss aktuellem Zeitplan wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Bewilligungen für die beantragten Sondierbohrungen in Nördlich Lägern gegen Ende 2018 erteilen, sofern die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Diese Bewilligungen können beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden. Dessen Entscheid kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Der Gemeinderat will sich dem Prozess für die Suche des sichersten Standorts für ein Tiefenlager nicht verschliessen. Doch sieht er sich verpflichtet, das vorliegende Bohrgesuch fundiert zu prüfen und bei Unsicherheiten Einsprache zu erheben, nur schon um sicherzustellen, an den kommenden Verfahrensschritten beteiligt zu bleiben.

Alle in Eglisau wohnhaften Personen, können ebenfalls Einsprache erheben. Damit das unbürokratisch möglich ist, stellt die Gemeinde ihre Einsprache ab etwa Mitte November als Muster online oder in Papierform auf der Gemeinekanzlei zur Verfügung und gibt bei Fragen Auskunft.

Sprechstunden der Nagra zu den Bohrgesuchen:

Mittwoch, 8. und 15. November 2017, jeweils ab 17.00 Uhr im Gemeindehaus Eglisau. Bitte unbedingt anmelden bis 6. November bei der Nagra, Lukas Oesch, Tel. 056 437 12 67

Auflageakten und Stellungnahme der Gemeinde

Sobald uns die Akten vorliegen, können wir mehr berichten.

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