Pflegewohngruppe Kleeblatt

Ausgangslage

Die Gemeinden haben den Auftrag, ein bedarfsgerechtes Angebot in der ambulanten und stationären Langzeitpflege zur Verfügung zu stellen. 

Planung und Projektierung

Die Wohnbaugenossenschaft Rhihalde baut in Seglingen die Mehrgenerationensiedlung Kleeblatt. Der Gemeinderat wollte vom Bauprojekt profitieren und den Pflegebedürftigen im Neubau einen modernen Ausbaustandard anbieten. Geplant war, dass die Wohngruppe für Menschen mit Demenz, die in der Riiburg unmittelbar neben dem Alterszentrum Weierbach (AZW) untergebracht ist und vom AZW betrieben wird, in die Mehrgenerationensiedlung Kleeblatt umzieht. Die Liegenschaft Riiburg wäre für andere kommunale Nutzungen frei geworden. An der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022 hat die Eglisauer Stimmbevölkerung dem Projekt und dem Kredit für die Miete und den Betrieb der Pflegewohngruppe Kleeblatt zugestimmt. In der Folgekostenschätzung gingen die Behörden davon aus, dass der Betrieb kostendeckend geführt werden kann.

In der Detailplanung des Umzugs zeigte sich früh, dass der dezentrale Betrieb der Pflegewohngruppe Kleeblatt für das AZW vielschichtige Herausforderungen mit sich bringt. Schwankungen bei der Belegung der Pflegeplätze und der Pflegebedürftigkeit der Klientel sowie Mietzins- und Nebenkostenerhöhungen stellen für das AZW aufgrund der Grösse des Betriebs (rund 60 Plätze) ein betriebliches Risiko dar. Die Behörde für Alters- und Pflegefragen (BAPF) zog darauf externe Fachexperten bei, die die Gesamtstruktur des AZW durchleuchteten und eine Betriebsanalyse durchführten. Die Modellrechnungen zeigten bei einem Betrieb der Pflegewohngruppe Kleeblatt durch das AZW ein jährliches Defizit von zwischen Fr. 55'000.- und Fr. 290'000.-. Angesichts dieser vielschichtigen Herausforderungen und gestützt auf die Bewertung der Fachexperten war der Betrieb der Pflegewohngruppe Kleeblatt durch das AZW für die BAPF und den Gemeinderat aus wirtschaftlichen und betrieblichen Gründen nicht realistisch. 

Der Gemeinderat startete darauf unverzüglich die Suche nach einem Drittanbieter für die Übernahme des Mietvertrags und bereitete den Antrag für die Gemeindeversammlung vom 14. März 2024 vor, den Verpflichtungskredit für die Miete und den Betrieb der Pflegewohngruppe «Kleeblatt» aufzuheben. Angefragt für die Übernahme des Mietvertrags wurden die lokalen Anbieter Oase am Rhein AG sowie der Verein Spitex am Rhein. Von den beiden ist die Oase am Rhein AG bereit, den Mietvertrag eins zu eins zu übernehmen. Die Spitex am Rhein AG lehnte eine Übernahme des Mietvertrags ab und reichte stattdessen Anfang März 2024 einen Vorschlag für eine Zusammenarbeit ein. 

An der Gemeindeversammlung vom 14. März 2024 wiesen die Stimmberechtigten das Geschäft an den Gemeinderat zurück. Sie beauftragten den Gemeinderat damit, den Vorschlag der Spitex zu prüfen und das Geschäft an einer späteren Gemeindeversammlung wieder vorzulegen.

Nächste Schritte

Die Firma Vitalba, die im Auftrag des Gemeinderats auch schon eine Betriebsanalyse des Alterszentrums Weierbach gemacht hat, analysiert Alternativen – wie sie auch von der Spitex am Rhein eingebracht wurden – auf ihre Machbarkeit. Der Gemeinderat verfolgt eine ergebnisoffene Analyse und eine sachliche Diskussion. Die verschiedenen Bedenken, die an der Gemeindeversammlung geäussert wurden, fliessen in die Bearbeitung mit ein.

Um genügend Zeit für eine sorgfältige Abklärung der Varianten und eine ausführliche Diskussion darüber zu haben, strebt der Gemeinderat an, das Geschäft an der Gemeindeversammlung vom 4. September 2024 zu behandeln. Das bedeutet, dass es im Neubau Kleeblatt zu einem vorübergehenden Leerstand kommen wird. Denn, unabhängig davon, für welche Variante sich die Gemeindeversammlung im September entscheidet, braucht es für den operativen Betrieb eine Vorlaufzeit von mindestens einem halben Jahr, womit es auf den voraussichtlichen Bezugstermin im März 2025 nicht reichen wird. 

Weitere Informationen folgen auf den Kommunikationskanälen der Gemeinde Eglisau. Am Mittwoch, 10. Juli 2024, wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung zum «Kleeblatt» geben.

Dokumente

Newsmeldungen zum Dossier

Projekt Kleeblatt: Die beste Lösung fürs Alterszentrum Weierbach und für Eglisau

  • Pflegewohngruppe Kleeblatt

Die Gemeinde Eglisau will die Pflegewohngruppe Riiburg am jetzigen Standort weiterbetreiben und das Projekt Kleeblatt der Oase am Rhein AG übergeben. Mit dieser Lösung kann sie ein drohendes Defizit vermeiden und weiterhin ein eigenes Angebot für Menschen mit schwerer Demenz anbieten. Zudem wird mit der zusätzlichen Pflegewohngruppe der Oase in der Mehrgenerationensiedlung Kleeblatt das gesamte Wohn- und Pflegeangebot für betagte Menschen auf dem Platz Eglisau grösser und vielfältiger. Damit diese Lösung umgesetzt werden kann, bedarf es der Zustimmung der Gemeindeversammlung vom 14. März, den Kredit für den Mietvertrag aufzuheben.

Die Gemeinden haben den Auftrag, ein bedarfsgerechtes Angebot in der ambulanten und stationären Langzeitpflege zur Verfügung zu stellen. Der Gemeinde Eglisau war es deshalb ein grosses Anliegen, beim Bauprojekt der Mehrgenerationensiedlung Kleeblatt von Anfang an mit dabei zu sein, um Pflegeplätze sicherzustellen. An der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022 hat die Eglisauer Stimmbevölkerung dem Projekt und dem Kredit für die Miete und den Betrieb der Pflegewohngruppe Kleeblatt zugestimmt. 

Inzwischen hat sich gezeigt, dass das AZW das Projekt Kleeblatt aus wirtschaftlichen und betrieblichen Gründen nicht umsetzen kann. Zu diesem Schluss sind die Behörden nach mehrmonatigen intensiven Abklärungen gelangt. 

Abweichungen bei der Detailplanung erkannt

Als die Behörde für Alters- und Pflegefragen (BAPF) mit der Detailplanung des Umzugs begann und dafür eine vollständige Betriebsrechnung in Auftrag gab, die Ende März 2023 vorlag, zeigte sich ein Verlust zwischen 515'000.– und 641’00.– Franken. Insbesondere bei den Personalkosten ging der Bericht von wesentlich höheren Ausgaben aus als ursprünglich angenommen. In der Folge hat sich die BAPF zusammen mit der Leitung des AZW daran gemacht, das Konzept zu optimieren, um den voraussichtlichen Verlust zu minimieren. Gleichzeitig nahm der Gemeinderat mit der Wohnbaugenossenschaft Rhihalde Gespräche auf, um die Situation darzulegen und die Folgen auf das Mietverhältnis abzuschätzen. Nach intensiven Diskussionen zwischen den Behörden über die verschiedenen Optionen, entschieden Gemeinderat und BAPF in Absprache mit der Rechnungsprüfungskommission im Juni 2023, für die Optimierung des Betriebskonzepts nochmals externe Fachunterstützung beizuziehen. 

Die externe Bewertung, die im Oktober 2023 vorlag, empfahl, im Kleeblatt statt einer geschlossenen Wohngruppe für Menschen mit Demenz eine zusätzliche Pflegewohngruppe anzubieten, was eine Mischung von Menschen mit und ohne Demenz ermöglicht und die Abteilung für Menschen mit einer schweren Demenz in der Riiburg zu belassen. Zudem sei die Wirtschaftlichkeit des Betriebs nur bei einer Vollbelegung und bei einer mittlere Pflegebedürftigkeit der Klientel gewährleistet. Selbst unter diesen Voraussetzungen konnten die Fachexperten den Nachweis einer betriebswirtschaftlichen Tragbarkeit der Pflegewohngruppe nicht erbringen.

Die BAPF und der Gemeinderat erteilten darauf den Fachexperten den Auftrag, die Gesamtstruktur des AZW zu durchleuchten und eine Betriebsanalyse durchzuführen. Parallel dazu sollten sie die Kooperation mit anderen Langzeitpflegeinstitutionen der Kleinregion als Lösungsoption abklären. Nach diesen zusätzlichen Abklärungen, die bis anfangs Januar 2024 dauerten, empfahlen die Fachexperten auf Zusammenarbeitsformen mit anderen Anbietern zu verzichten. Eine ausgeglichene Jahresrechnung stelle weiterhin eine Herausforderung dar. Je nach Modellrechnung müsse nach wie vor mit einem jährlichen Defizit zwischen 55'000.- und 290'000.- Franken gerechnet werden. Zudem legten die Fachexperten eine Reorganisation des Gesamtbetriebs und eine Überarbeitung der Alters-Strategie nahe.

Angesichts dieser vielschichtigen Herausforderungen und gestützt auf die Bewertung der Fachexperten kamen die BAPF und der Gemeinderat zum Schluss, dass die Projektumsetzung ein zu grosses Risiko darstellt. Der Gemeinderat startete darauf unverzüglich die Suche nach einem Drittanbieter für die Übernahme des Mietvertrags.

Oase am Rhein AG – eine etablierte Playerin auf dem Platz Eglisau

Obwohl mit der Oase am Rhein AG und dem Verein Spitex am Rhein zwei in Eglisau ansässige Unternehmen für die Übernahme des Mietvertrags angefragt wurden, hat sich letztlich nur die Oase am Rhein AG bereit erklärt, den Mietvertrag, den die Gemeinde mit der Wohnbaugenossenschaft Rhihalde abgeschlossen hat – und das damit verbundene wirtschaftliche Risiko –eins zu eins zu übernehmen. Der Betrieb einer Pflegewohngruppe mit 14 Plätzen könnte ab Bezugstermin des Neubaus starten. Die Oase am Rhein AG hat sich auch bereiterklärt, die bereits angefallenen Mehrkosten des AZW für Mieterausbauten im Umfang von Fr. 208'500.– zu übernehmen. Damit haben die Behörden das Ziel erreicht, eine Lösung anzubieten, die den wirtschaftlichen Schaden für das AZW so gering als möglich hält.

Mit der Oase am Rhein AG würde ein kompetenter und etablierter Player auf dem Platz Eglisau das Projekt Kleeblatt übernehmen. Die Oase am Rhein AG kann qualitativ hochwertige Pflegeleistungen anbieten und hat die Möglichkeit, Synergien mit dem Hauptbetrieb der Oase Eglisau zu nutzen.

Eine Zusammenarbeit mit einem externen Anbieter löst das Problem nicht

Eine Zusammenarbeit mit einem externen Anbieter, der im Auftrag der Gemeinde die Pflegewohngruppe Kleeblatt führen würde, wurde in den Gutachten als Option geprüft. Allerdings hat sich gezeigt, dass eine solche Lösung das AZW nicht entlasten würde. Sie würde Koordinationsaufwand für das AZW bedeuten, und die Verantwortung und das finanzielle Risiko blieben beim AZW. Der Auftrag an den externen Anbieter müsste öffentlich ausgeschrieben werden, womit offen ist, welcher Anbieter das beste Angebot einreicht und den Auftrag erhält. Die Betriebsaufnahme der Pflegewohngruppe würde sich durch die öffentliche Ausschreibung verzögern.

Wohngruppe für Menschen mit schwerer Demenz bleibt in öffentlicher Hand 

Der Gemeinde Eglisau ist es ein grosses Anliegen, dass die Wohngruppe mit Plätzen für Menschen mit schwerer Demenz, die heute in der Riiburg untergebracht ist und vom AZW betrieben wird, auch beim AZW bleibt. Mit der vorgeschlagenen Lösung bleibt diese in öffentlicher Hand. Eine Abtretung dieser Wohngruppe an einen externen Anbieter würde das AZW auf dem Markt schwächen, was nicht im Sinne der Gemeinde ist. Ein spezialisiertes und breites Angebot aufrecht zu halten, ist im Hinblick auf die Pflegeheimliste wichtig.

Der Ausbaustandard der Riiburg erfüllt die Ansprüche an eine Demenzabteilung weiterhin, eine mögliche Modernisierung wäre Gegenstand kommender Abklärungen. 

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